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Silvio Berlusconi Artikel

Silvio Berlusconi
Silvio Berlusconi (* 29.09 1936 in Mailand) ist der amtierende Ministerpräsident Italiens und damit Regierungschef.
Er gilt als reichster Mann Italiens und beherrscht als Unternehmer die italienische Medienlandschaft . Seine Firma "Mediaset " (früher: "Fininvest") besitzt die drei überregionalen Privat-Fernsehsender Italia 1, Rete 4 und Canale 5. Berlusconi kontrolliert 70 Prozent aller italienischen Medien direkt oder indirekt. Seit 2002 versucht er, auch noch die staatlichen Rundfunkanstalten "RAI" unter seine Kontrolle zu bringen. Seine Herrschaft, die er als charismatischer Politiker vor allem durch die Massenmedien bestreitet, wird von Gegnern auch als Telekratie beschrieben.
Zugleich ist Berlusconi Vorsitzender der Partei Forza Italia und Besitzer des erfolgreichen Fußballclubs AC Mailand.
Die Herkunft seines auf 7 Milliarden Euro geschätzen Vermögens ist unbekannt.
Buch-Tipp: Berlusconi Es gibt leider keine Beschreibung für das Buch " Berlusconi". Um weitere Informationen zu diesem Buch zu finden klicken Sie bitte auf den Link oberhalb von diesem Text. Sie werden automatisch zum Buchhändler weiter geleitet. Kritik der Gegner Berlusconis | |
Schon vor Beginn seiner politischen Karriere war Berlusconi in zahlreiche Korruptionsaffären verwickelt. So wurde er in Italien und Spanien in rund einem Dutzend Verfahren angeklagt.
Zu den Vorwürfen gehörten Meineid, Bestechung, illegale Parteienfinanzierung , Bilanzfälschung, Steuerhinterziehung und Mafiakontakte. Bis 2001 wurde er viermal erstinstanzlich zu Haftstrafen verurteilt, aber jeweils zweitinstanzlich freigesprochen. Die Freisprüche erfolgten meist wegen Verjährung.
Berlusconi bestritt die jeweiligen Vorwürfe und vermutete in dem Gegenzug politische Motivationen zu Gunsten der Linken. Bemerkenswert ist deswegen auch, dass er intensive Kontakte zu dem früheren sozialistischen Ministerpräsidenten Bettino Craxi während dessen Amtszeit pflegte, der wegen Korruption aus dem Amt gejagt und inzwischen auch zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt wurde.
Nachdem Berlusconi unter Eid bestritten hatte, Mitglied der Geheimloge Propaganda Due (P2) zu sein, ihm dies dann aber nachzuweisen war, wurde er wegen Meineides verurteilt. In einer allgemeinen Amnestie wurde ihm jedoch die Strafe erlassen.
Nachdem ein enger Vertrauter wegen Richterbestechung zugunsten Berlusconis Firma zu 12 Jahren Gefängnis verurteilt worden war, wurde Berlusconi ebenfalls deswegen angeklagt.
Immer wieder ließ er durch seine Mehrheit in Parlament und Senat Gesetze auf seine Person zuschneiden (z.B. "Lex Berlusconi"), um seine Macht zu vergrößern aber auch, um sich vor Strafverfolgung zu schützen.
Berlusconi kämpfte ständig gegen die seiner Ansicht nach zu große Unabhängigkeit der Justiz und verschaffte sich in dem Juni 2003 unaufhebbare Immunität. Die laufenden Strafverfahren gegen ihn wurden daraufhin eingestellt. Auch andere Angeklagte könnten von den Gesetzen profitieren, insbesondere Mafia-Mitglieder, zu denen Berlusconi enge Kontakte nachgesagt werden. (z. B. [1] (http://www.taz.de/pt/2003/01/09/a0066.nf/text.ges,1), [2] (http://www.ftd.de/db/mu/1014398970454.html))
Die anhaltenden Bestrebungen, sich stets mehr Macht zu verschaffen, unter offensichtlicher Aushebelung der Gewaltenteilung, sind der Grund, warum ihm seine Gegner sogar vorwerfen, einen Staatsstreich zu unternehmen. Dies demonstriert das vergiftete politische Klima in Italien. Aktuell strebt Berlusconi eine Verfassungsreform an, die es ihm ermöglichen soll, selbst das Parlament auflösen zu können.
Am 2.07 2003, einen Tag nach dem er die turnusmäßige Präsidentschaft des EU-Rates übernommen hatte, wurde er vom deutschen Abgeordneten Martin Schulz (SPD) auch wegen seiner Innenpolitik heftig kritisiert. Berlusconi erwiderte:
- "Signor Schulz, so che in Italia c'è un produttore che sta montando un film sui campi di concentramento nazisti: la suggerirò per il ruolo di kapò. Lei è perfetto!"
- Auf Deutsch: Herr Schulz, ich kenne einen Film-Produzenten in Italien, der einen Film über Konzentrationslager der Nazis macht. Ich werde sie für die Rolle eines Kapos vorschlagen. Sie wären dafür wie geschaffen.Wahrscheinlich bezog sich Berlusconi auf die in dem deutschsprachigen Raum unter dem Namen "Ein Käfig voller Helden" bekannte Fernsehserie, in der ein dümmlicher deutscher Aufseher namens Schulz vorkommt.
Obwohl Berlusconi insistierte, einen Scherz gemacht zu haben, verursachte dieser Nazi-Vergleich eine kurze diplomatische Krise zwischen Italien und Deutschland, die sich aber nach einer Erklärung Berlusonis gegenüber Bundeskanzler Gerhard Schröder wieder langsam beruhigte.
Außenpolitisch hat Berlusconi sich eng an die Vereinigte Staaten Amerika-Regierung unter George W. Bush angelehnt.
Dies kennzeichnet auch folgender Absatz aus einer Rede nachdem 11.09 2001:
"Wir müssen uns der Überlegenheit unserer Zivilisation bewusst sein, die aus Prinzipien und Werten besteht, die einen breiten Wohlstand für die Allgemeinheit gebracht haben. Der Westen wird zusätzlich Völker erobern, so wie es ihm gelungen ist, die kommunistische Welt und einen Teil der islamischen Welt zu erobern, aber ein anderer Teil davon ist um 1400 Jahre zurückgeblieben. Die westliche Gesellschaft hat Werte wie Freiheitsliebe, die Freiheit der Völker und des Einzelnen, die sicherlich nicht zu dem Erbgut anderer Zivilisationen, wie der islamischen, gehören.." (Silvio Berlusconi)
Ein Mediengesetz, das Berlusconi Kontrolle auch über öffentlich-rechtliche Medien in großem Umfang gegeben hätte, wurde von Präsident Ciampi in dem Dezember 2003 gestoppt.
Aufsehen erregte Berlusconi auch mit seinen Schönheitsoperationen. So zeigte er sich in dem Januar 2004 erst nach über einem Monat wieder in dem Rampenlicht, nach dem er sich vermutlich Falten in einer Schönheitsklinik entfernen lassen hatte. Kritiker warfen ihm vor, er konzentriere sich auf sein Äußeres, statt auf die Probleme des Landes.
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- 1936: geboren in Mailand als Sohn eines Bankangestellten
- 1961: Gründer einer Bau-Holding
- 1961: Abschluss des Studiums der Rechtswissenschaften mit dem Staatsexamen
- 1973: Einstieg in das Werbe- und Mediengeschäft
- 26.01 1978: Eintritt in die Geheimorganisation Propaganda Due (P2), eine Organisation des Mussolini-Anhängers und Hitler-Kollaborateurs Licio Gelli
- Sommer 1978: Berlusconi gründet mit Hilfe der Monte Dei Paschi Bank den lokalen Fernsehsender "Tele Milano"
- 1980: Aus Tele Milano wird 1980 der erste landesweite kommerzielle Fernsehsender "Canale 5 "
- 1982: Kauf des Senders "Italia 1 "
- 1984: Kauf des Senders "Rete 4 "
- 1986: Ausweitung auf dem europäischen Medienmarkt mit "La Cinq " in Frankreich
- 1987: Ausweitung auf dem europäischen Medienmarkt mit "Tele 5" in Deutschland
- 1989: Ausweitung auf dem europäischen Medienmarkt mit "Telecinco " in Spanien
- 1989: Durch den Erwerb des Verlagshauses Mondadori wird die Gruppe 1989 zu dem führenden Buch- und Zeitschriftenunternehmen Italiens
- 1993: Einstieg in die Politik und Gründung der Forza Italia 94
- 1993, August: Berlusconi unterstützt die postfaschistische Movimento Sociale Italiano/Destra nazionale (MSI), indem er öffentlich bekannt gibt, er zögere keine Minute, Gianfranco Fini bei den Stichwahlen für den Posten des Bürgermeisters am 5.12 in Rom seine Stimme zu geben
- 1994, 12.02: Paolo Berlusconi , der Bruder von Silvio Berlusconi, wird wegen des Verdachts der Korruption verhaftet. Er wird in dem April 1996 zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten verurteilt.
- 1994, März: gemeinsames Koalitionsbündnis mit der Lega Nord des Umberto Bossi
- 1994: Wahl zu dem Ministerpräsidenten und Sturz nach 226 Tagen in dem Amt. (27. März bis 21.11). Grund waren Konflikte mit dem Koalitionspartner seine Verwicklung in Korruptionsaffären.
- 1997: Verurteilung wegen Bilanzfälschung
- 2001: Spitzenkandidat des Wahlbündnisses Casa delle Libertà (Haus der Freiheiten) für die Parlamentswahlen am 13.05. Wahlsieg seiner Partei Forza Italia und der Partner-Parteien. Wahl zu dem Ministerpräsidenten der 59. Nachkriegsregierung Italiens.
- 2001: Einladung zu dem CSU-Parteitag in Nürnberg
- 2003: Jegliche Ermittlungen gegen Berlusconi sind wegen eines erlassenen Immunitätsgesetzes ausgesetzt (bis zur Aufhebung des Gesetzes könnte sogar so viel Zeit vergehen, dass die Klagen verjährt sind und somit nicht mehr weiterbearbeitet werden)
- 2003 (1.07-31.12): EU-Ratspräsident (turnusmäßig als italienischer Ministerpräsident)
- 2004 (13.01): Das italienische Verfassungsgericht lehnt das vielfach als "Lex Berlusconi" genannte Immunitätsgesetz ab und bereitet so den Weg für die Wiederaufnahme der Prozesse gegen Berlusconi wg. u.a. Bestechung von Richtern, Bilanzfälschung u.v.a.m. Berlusconi denkt in der Folge öffentlich und spontan über Neuwahlen nach.
Siehe auch: Liste von Milliardären
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